Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBs – Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und OrthoDorn im folgenden ″https://orthodorn.de″, Inhaber Ilona Seiler, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen gelten nur mit schriftlicher Zustimmung seitens https://orthodorn.de:
- Die aufgeführten AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem https://orthodorn.de und dem Kunden über die Online-Handelsplattform https://orthodorn.de begründet werden.
- Kunden des https://orthodorn.de können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
$ 2 Bestellung, Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
Für die bei https://orthodorn.de eingegangenen Bestellungen gelten bei Bestellung per Onlineplattform die folgenden Vertragsbedingungen:
Für die bei https://orthodorn.de eingegangenen Bestellungen erhält der Besteller bei Bestellung per E-Mail eine Bestätigung des Maileingangs per E-Mail. Bestellungen per Telefon, Fax oder Briefpost bedürfen keiner weiteren Empfangs-, oder Auftragsbestätigung. Der Vertrag kommt mit Entgegennahme des Bestellauftrages per E-Mail, Telefon, Fax oder Briefpost zustande.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen https://orthodorn.de und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.
https://orthodorn.de teilt dem Kunden im Zusammenhang mit dem Artikelangebot auf der eBay-Website jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung den Kaufpreis zzgl. anfallender Versandkosten spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich https://orthodorn.de das Eigentum an der Ware vor.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
https://orthodorn.de wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege und gegen Vorausüberweisung an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt in Betracht, wenn dies als Bestandteil im konkreten Onlineangebot aufgeführt ist.
https://orthodorn.de nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von sechs Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen https://orthodorn.de und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
Der https://orthodorn.de verpflichtet sich die Ware so schnell wie möglich an den Spediteur auszuliefern oder den Besteller umgehend über abweichende Lieferfristen zu informieren.
Es kann sein, dass wider Erwarten eine Ware nicht am Lager und auch nicht mehr vom Hersteller beschaffbar ist. In diesem Falle wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. Der Kaufvertrag wird daraufhin unwirksam.
Für Lieferverzögerungen nach Ziff. 1 und bei nicht mehr auslieferbaren Waren und Produkten nach Ziff. 2. können keine Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
https://orthodorn.de weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
§ 6 Versandkosten
Es erfolgt immer ein versicherter Versand. Die Versandkostenpauschale Bundesweit , beträgt für Porto und Verpackungspauschale 4.95 Euro für Pakete bis 3,5 kg und 6.90 Euro bei Paketen bis 31,5 kg.
Bei einem Gesamtgewicht der Bestellung über 31,5 kg behalten wir uns vor die Sendung in mehrere Pakete aufzuteilen. Versandkosten beinhalten Portokosten und Verpackungspauschale.
Die Höhe der Mehrwertsteuer auf Versandkosten richtet sich nach dem Steuersatz der bestellten Produkte die den größten Teil der Bestellung ausmachen.
Die Versandkosten in Länder außerhalb Deutschlands, in EU-Länder und restliches Europa / Welt: auf Anfrage
Bestellablauf:
Nachdem Ihre Bestellung bei uns per Mail, Fax, oder telefonisch entgegen genommen wurde, senden wir Ihnen eine Bestätigung mit den Gesamtkosten (Warenwert plus Versandspesen und andere Gebühren, wie z.B. Verzollung) und alle erforderlichen Informationen zur Abwicklung.
Sobald der Rechnungsbetrag per PayPal, oder auf unserem Konto gutgeschrieben wird, versenden wir Ihre Bestellung.
Bestellungen in andere Länder werden individuell zum günstigsten Versandkostentarif berechnet. Bei Rückfragen: +49-(0)8031-8093360
§ 7 Rechnung
Der https://orthodorn.de ist Umsatzsteuerabzugsberechtigt und weist in seinen Rechnungen die Mehrwertsteuer aus.
§ 8 Widerrufsrecht/-belehrung, Rücktritt/Rücknahmegarantie für den Verbraucher
1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache mit dem von uns zur Verfügung gestellten Widerrufsformular widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
OrthoDorn
Isarstr. 1a
83026 Rosenheim
Tel. +49 (0) 8031-8093360
Fax + 49(0) 8031-8093361
e-mail: info@orthodorn.de
2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen, oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, Portoerstattung erfolgt gegen Vorlage einer Quittung. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
4) Allgemeine Hinweise
- Die Ware sollte bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückgesandt werden. Bitte verwenden Sie nötigenfalls eine schützende Umverpackung. Bei Fehlen der Originalverpackung sollten Sie zum Schutz vor Transportschäden eine hierfür geeignete Verpackung wählen. Bitte achten Sie auch darauf, dass Sie die Ware nicht beschädigen oder verunreinigen.
- Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei zurück. Bei einer Rücksendung als versichertes Paket erstatten wir Ihnen auch gerne die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Bitte bewahren Sie den Einlieferbeleg auf.
- Die vorgenannten Ziffern 1und 2 sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 9 Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung https://orthodorn.de oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 1. und 2. unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 9 dieser AGB.
§ 10 Gewährleistungsbedingungen
„Information zur Mängelhaftung: es gilt die gesetzliche Mängelhaftung“
1) Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
2) Für Verbraucher gelten die bürgerlich rechtlichen Gewährleistungsansprüche (Anspruch auf Nacherfüllung).
3) https://orthodorn.de leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
4) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach §11 dieser AGB.
5) Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
6) Die vorstehend in Abs. 5. genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit https://orthodorn.de nach §11 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
7) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
8) Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. bis einschließlich Ziffer 8.5. dieser AGB unberührt.
§ 11 Haftungsbestimmungen
https://orthodorn.de haftet nach den bürgerlich rechtlichen Haftungsbestimmungen.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Rechtswahl gilt abweichend von Absatz 1 bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von https://orthodorn.de, Rastatt/Baden. Die Befugnis von https://orthodorn.de auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 13 Privatsphäre und Datenschutz
Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre Daten ausschließlich für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation genutzt werden.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung von Produkten aus unserem https://orthodorn.de
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Auskünfte
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an unser Team.
Weitergabe an Dritte
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer postalischen Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Team-Mitglieder und Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
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§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Vereinbarung ungültig sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen der AGB davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.